Positionspapiere

RepaNet-Stellungnahme zum Entwurf des Abfallvermeidungsprogrammes im Bundesabfallwirtschaftsplan (BAWP) 2017

RepaNet befürwortet die im Entwurfstext zum Abfallvermeidungsprogramm 2017 festgeschriebenen Maßnahmen zur Förderung von Re-Use, kritisiert aber die mangelnden Ziele und Strategien auf Bundesebene für Re-Use, welche im Entwurf des Abfallvermeidungsprogrammes im Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017 (BAWP) aufscheinen sollten. Die im Entwurf vorgesehenen Maßnahmen allein reichen nicht aus, um Wiederverwendung in Österreich ausreichend zu etablieren, denn dass sich die Vorbereitung zur Wiederverwendung bislang nicht breiter durchsetzen konnte liegt daran, dass die volkswirtschaftlichen Nutznieser bzw. im Falle der EAG die Herstellersysteme bislang kaum zur Mitfinanzierung beitragen und die Finanzierungslast fast zur Gänze den sozialwirtschaftlichen Re-Use-Betrieben überlassen.

 

RepaNet-Stellungnahme z. Begutachtungsentwurf d. EAG-VO-Novelle 2017

Theoretisch wäre es gesetzlich vorgeschrieben, praktisch findet es nicht statt: Die Hersteller und Importeure von Elektrogeräten müssten laut EU-Recht die jeweils bestmögliche Verwertung von Elektro-Altgeräten (EAG) aus privaten Haushalten bezahlen. In Österreich brauchen sie das aber nur für Recycling, nicht für Re-Use. Anlässlich der aktuellen Novelle der EAG-Verordnung fordert RepaNet eine Schließung dieser Gesetzeslücke.

 

Orientierungshilfe: Nachhaltige Sammlung und Verwertung von Alttextilien

Sozialwirtschaftliche Textilsammler realisieren den höchsten volkswirtschaftlichen, sozialen und Ökologischen Nutzen, der mit Alttextilsammlung in Österreich zu erreichen ist. Sie sollten daher künftig deutlich stärker als bisher die Textilsammlung in Österreich übernehmen. Bei der Vergabe der Sammlung von Alttextilien und Schuhen durch die zuständigen Städte, Gemeinden und Abfallwirtschaftsverbände sollten einige wichtige Aspekte beachtet werden, um den höchsten Nutzen für das Gemeinwohl und die Region zu erzielen.