Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments

Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (Abfallrahmenrichtlinie)

Erscheinungsjahr

2008

Organisation / AutorInnen

Europäisches Parlament und Europäischer Rat

Kurzbeschreibung

Die Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Abfälle (4) legt den Rechtsrahmen für den Umgang mit Abfällen in der Gemeinschaft fest. Sie enthält Bestimmungen wichtiger Begriffe wie Abfall, Verwertung und Beseitigung und schafft grundlegende Anforderungen an die Bewirtschaftung von Abfällen, insbesondere eine Genehmigungs- bzw. Registrierungspflicht von Anlagen oder Unternehmen, die Abfallbewirtschaftungsmaßnahmen durchführen, und eine Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Aufstellung von Abfallbewirtschaftungsplänen. Ferner enthält sie wichtige Grundsätze wie z. B. eine Verpflichtung, mit Abfällen so umzugehen, dass die Umwelt und die menschliche Gesundheit nicht beeinträchtigt werden, sowie einen Aufruf zur Einhaltung der Abfallhierarchie und im Einklang mit dem Verursacherprinzip eine Anforderung, wonach die Kosten der Abfallbeseitigung vom Abfallbesitzer, den früheren Abfallbesitzern oder den Herstellern des Erzeugnisses, von dem der Abfall stammt, zu tragen sind.

Keywords: Abfälle, Nicht-Abfall, Abfallrecht, Bewirtschaftung von Abfällen, Genehmigungs- bzw. Registrierungspflicht von Anlagen oder Unternehmen, Abfallbewirtschaftungsmaßnahmen, Abfallbewirtschaftungsplan, Verursacherprinzip, Abfallvermeidung und -recycling, Verringerung der Nutzung von Ressourcen

Link / Bezugsquelle
eur-lex.europa.eu

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