Der europäische Dachverband RREUSE veranstaltete im April eine Konferenz für hochrangige Multiplikatoren in Brüssel, um seine Position für verbindliche Re-Use-Zielvorgaben zu präsentieren. In vielen europäischen Staaten wird Re-Use in der abfallwirtschaftlichen Praxis noch immer mehr oder weniger ignoriert. Spanien definierte erstmals gesetzliche Zielvorgaben für Re-Use von Elektroaltgeräten, in Frankreich, den BENELUX-Ländern, und Großbrittannien sind Re-Use-Strukturen bereits weit entwickelt.

Ca. 70 EU-Parlamentarier, Kommissionsmitarbeiter sowie Vertreter von Wirtschaft, Verwaltung, Politik und NGOs diskutierten die Gründe für die bislang nur sehr schleppende Umsetzung der Re-Use-Vorgaben aus der Abfallrahmenrichtlinie und der EAG-Richtlinie. Der auch privat als Reparatur-Begeisterter für historische Traktoren bekannte MEP Karl-Heinz Florenz („Bulldog-Kalle„) und die für Re-Use zuständige Kommissionsmitarbeiterin Maria Banti dämpften allerdings allzugroße Erwartungen an eine ambitioniertere EU-Strategie zur Unterstützung von Re-Use und verwiesen auf die Gestaltungsfreiheit der Mitgliedsstaaten, wie z.B. Spanien.

Matthias Neitsch von RepaNet präsentierte die österreichischen Re-Use-Entwicklungen und forderte die bislang in den wenigsten Ländern umgesetzte Pflicht der Hersteller zur Mitfinanzierung der Vorbereitung zur Wiederverwendung ein. Laut EU-Richtlinie müssen die Mitgliedsstaaten dafür sorgen, dass hierfür Mechanismen geschaffen werden, dies ist aber weder in Österreich noch in den meisten anderen Ländern der Fall. In Österreich wird lediglich den Kommunen der zusätzliche Sammelaufwand abgegolten, die Re-Use-Betriebe hingegen bekommen keine Abgeltung und können daher das technisch und marktseitig mögliche Re-Use-Potental bei weitem nicht voll ausschöpfen.

Die Referate, darunter die Präsentation des spanischen Umweltministeriums über die gesetzlichen Re-Use-Ziele, finden Sie hier…
Die RREUSE-Position zu Re-Use-Zielvorgaben finden Sie hier…

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