Besonders jetzt sollten die Ziele des Green Deal in Umsetzung kommen – denn eine grünere Wirtschaftsweise kann Europa nachhaltig aus der Krise helfen und uns künftig resilienter machen. Ursula von der Leyen und Frans Timmermans haben die Bedeutung des Deal unterstrichen.
Zurzeit folgt Wirtschaftshilfspaket auf Wirtschaftshilfspaket. Das braucht es nach dem teilweisen kompletten Stillstand durch die Coronamaßnahmen auch – doch worin investiert ist essentiell. Der Wiederaufbau eines Systems, das sich bereits zuvor als obsolet erwiesen hat, ist der falsche Weg. Greenpeace hat jüngst etwa durch eine Studie das Potenzial eines „grünen“ Wiederaufbaus für den Umweltschutz sowie den Arbeitsmarkt dargelegt (siehe RepaNews). Auf EU-Ebene sollten uns der Green Deal und das Kreislaufwirtschaftspaket 2.0 den Weg aus der Krise weisen. Die ungebrochene Relevanz des im Dezember 2019 veröffentlichten Green Deal haben nun auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans deutlich gemacht.
Volkswirtschaften widerstandfähiger machen
Von der Leyen betonte in einer Videobotschaft Ende April die fundamentale Bedeutung des Green Deal, besonders jetzt:
„Jetzt, wo wir planen, Milliarden von Euro zu investieren, um unsere Wirtschaft und Arbeit wieder anzukurbeln, sollten wir nicht in alte umweltschädliche Gewohnheiten verfallen. (…) Der europäische Green Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie, um unsere Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen und unsere Lebensqualität zu verbessern.“
Sie erwähnt auch die Bedeutung der „Wiederverwendung von Materialien“ als umweltschonende Praxis. „Wenn wir den europäischen Green Deal als Kompass nutzen, können wir aus der Krise dieser Pandemie eine Chance machen: unsere Chance, unsere Volkswirtschaften anders zu gestalten und sie widerstandsfähiger zu machen.“
Europas Resilienz erhöhen
Auch Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für den Green Deal, hat im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments Mitte April betont (hier geht’s zur Rede), dass die Kommission entschieden am Green Deal festhalte – auch, um die europäische Wirtschaft widerstandsfähiger gegenüber künftigen Krisen zu machen.
„If we don’t use our investment capacity to create a sustainable economy, an economy that is resilient for the future, based on the Green Deal, then the old economy might be more or less restored, but we will not have the means to transform that into an economy that can weather the next crises. Then we will lose out twice. This is something that I believe is unacceptable and we should at all cost avoid.“
Wenn unsere Wirtschaft zirkulärer gestaltet wird, wir Ressourcen effizienter und so lange wie möglich nutzen, können wir dadurch Europas Resilienz erhöhen. Wie auch von der Leyen, so sieht auch Timmermans den Green Deal als Schlüssel für den Aufbau nach der Krise: „Our Green Deal is not a luxury to get rid of. It’s our lifeline out of the crisis.“
Vom Bekenntnis zur Umsetzung
Diese Bekenntnisse gilt es auch umzusetzen. Europaweit werden immer mehr Stimmen laut, dass der Green Deal zeitnahe realisiert werden sollte. In Deutschland haben etwa die grünen UmweltministerInnen einen gemeinsamen Brief an die Europäische Kommission aufgesetzt, in dem jetzt nachhaltige Umweltpolitik gefordert wird. Und Der Grüne Punkt-Geschäftsführer Michael Wiener betont das Potential der Circular Economy im Jobbereich: „Eine Kreislaufwirtschaft, die diesen Namen auch verdient, schafft Arbeitsplätze und holt Wertschöpfung in die Europäische Union, die wir dringend brauchen.“ (mehr dazu) Wie ökologisch und sozial nachhaltige Alternativen aussehen können, machen sozialwirtschaftliche Re-Use- und Reparaturbetriebe seit Jahren vor. Wir setzen uns dafür ein, dass eine faire Kreislaufwirtschaft zum Mainstream und finanziell vermehrt gefördert wird.
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Zur Videobotschaft von Ursula von der Leyen (Twitter)
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