Erscheinungsjahr
2019
Organisation / AutorInnen
Knut Sander, Lukas Wagner, Dirk Jepsen & Till Zimmermann – Ökopol GmbH
Prof. Dr. Thomas Schomerus
Im Auftrag des Umweltbundesamtes Deutschland
Kurzbeschreibung
Diese Publikation nimmt eine, in diesem Umfang noch nie dagewesene, Analyse aller Faktoren rund um die Vorbereitung zur Wiederverwendung vor. Die Analyse beschränkt sich zwar auf Elektrogeräte im deutschen Gesetzeskontext, dennoch ist ein Großteil der Erkenntnisse auf weitere Warengruppen sowie auch in den österreichischen Rechtskontext übertragbar. Die Autoren gehen vertieft auf Potentiale, Hemmnisse und empfohlene Maßnahmen ein. Die gewonnenen Erkenntnisse werden genau begründet und können so eine wertvolle Argumentationsgrundlage für Behörden und Re-Use-PraktikerInnen sein. Ein sehr nützliches Referenzwerk auch in österreichischem Kontext.
Besonders interessant sind die Passagen zur ökologischen Bewertung der verlängerten Nutzungsdauer von Elektrogeräten sowie zur Klärung rechtlicher Fragen. In den meisten Fällen konstatieren die untersuchten Studien eine klare ökologische Vorteilhaftigkeit durch die verlängerte Nutzung der Geräte.
Es gibt aber Ausnahmen: Diese betreffen vor allem ältere Geräte, welche Schadstoffe wie FCKW oder Asbest enthalten können und daher nicht weiterverwendet, sondern einer sicheren Verwertung bzw. Entsorgung zugeführt werden sollten. Die Autoren sehen eine geregelte Vorbereitung zur Wiederverwendung innerhalb des Abfall-Regimes als geeignetes Instrument zur schnellen Ausschleusung.
Die untersuchten Studien haben keine Faktoren gefunden, aufgrund derer grundsätzlich von der Prioritätenfolge der Abfallhierarchie abgewichen werden sollte.
Die Definition der Abfalleigenschaft ist historisch gewachsen und in deutschem und österreichischem Recht gleich. Hier empfehlen die Autoren eine bessere Anpassung an aktuelle Gegebenheiten und unionsrechtliche Vorgaben sowie eine Vereinfachung der Begrifflichkeiten. Sie bringen dazu einige Fallbeispiele.
Nach ordnungsgemäßem Durchlaufen der Vorbereitung zur Wiederverwendung und dem damit einhergehenden Ende der Abfalleigenschaft, hatten Re-Use-Betriebe bisher mit Rechtsunsicherheiten zu kämpfen. Hier schafft die Studie klare und nachvollziehbare Orientierungen, insbesondere zum Thema „Abfall-Ende“. Die Frage, ob das Re-Use-Produkt die gleichen Anforderungen wie ein Primärprodukt erfüllen muss, beantworten die Autoren mit Nein. Für ein neues Produkt gelten Vorgaben wie z.B. die WEEE- und RoHS-Richtlinien; doch nach dem Ende der Abfalleigenschaft liegt kein neues Produkt vor.
Was für erneut auf den Markt gebrachte Produkte jedoch schon gilt, sind Gewährleistungsansprüche. Sollten Folgeschäden aus Sachmängeln entstehen, ist jedoch zu berücksichtigen, dass es sich um kein neues Produkt handelt und daher nicht die gleichen Standards erfüllen muss.
Fazit von RepaNet: Absolut lesenswert für Re-Use-Betriebe und ein definitives „Muss“ für AbfalljuristInnen, insbesondere in Vollzugsbehörden, auch in Österreich!
Keywords/Tags:
Abfalleigenschaft, Abfallhierarchie, Deutschland, EAG, Elektrogeräte, Gewährleistung, Ökobilanz, Ökologie, Produkthaftung, Recht, Umweltbundesamt, WEEE
Downloads/Link: