Grafik RepaNet Re-Use activity
© RepaNet

Vor kurzem hat die EU-Kommission einen Bericht über die Umsetzung der Umweltpolitik in den einzelnen Mitgliedsländern veröffentlicht. Für RepaNet ist es ein Grund zum Feiern: Im Länderbericht Österreich werden wir an mehreren Stellen erwähnt. Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig unsere Rolle ist – und dass unsere Botschaft für Re-Use und Kreislaufwirtschaft auch vermehrt in der Politik ankommt.

Wie verhält es sich mit der EU-Umweltgesetzgebung in den einzelnen Mitgliedsstaaten? Dieser Frage ging die EU-Kommission nach und veröffentlichte Anfang April 28 Einzelberichte – je einen pro Mitgliedsstaat – über die nationale Umsetzung der EU-Umweltpolitik. Ziel der umfassenden Berichte ist es, einen Überblick zu geben sowie, darauf aufbauend, Empfehlungen, wie die Umsetzung von Gesetzgebungen und Strategien hinsichtlich Kreislaufwirtschaft, Abfall etc. verbessert werden könnte. Dazu zählt die EU-Kommission etwa, Re-Use und Recycling ökonomisch attraktiver zu machen.

Österreich am Weg zur Kreislaufwirtschaft

In der „Überprüfung der Umsetzung der Umweltpolitik 2019 – Länderbericht Österreich“ wird RepaNet mit Kooperationsprojekten gleich mehrmals erwähnt: Im Kapitel Maßnahmen zur Unterstützung der Kreislaufwirtschaft wird die Plattform Kreislaufwirtschaft genannt. Diese Initiative wurde vom Umweltdachverband mit den Projektpartnern VABÖ, RepaNet und Europäisches Umweltbüro 2018 auf die Beine gestellt.

RepaNet die „umfassendste Initiative“

Im Bereich Wiederverwendung von Produkten und Materialien wird RepaNet als „umfangreichste Initiative“ beschrieben. Seit der EU-Berichtlegung sind wir von 27 sogar noch auf 30 Mitglieder angewachsen. In unserem jährlichen Tätigkeitsbericht zeigt sich der große Nutzen im Bereich von Re-Use und Reparatur, den unsere Mitgliedsbetriebe erbringen. BauKarussell wird auch lobend erwähnt: „Um das Potenzial des umfangreichsten Abfallstroms (Bau- und Abbruchabfälle) zu erschließen, haben RepaNet und seine Partner das Projekt BauKarussell entwickelt und erfolgreich eingeleitet.“ Das Pilotprojekt, an dem RepaNet als Projektpartner beteiligt ist, entwickelt sich gerade zu einem neuen Geschäftsmodell zum professionellen Rückbau von Großbauten, das Re-Use von Bauelementen zum Ziel hat. BauKarussell wird auch in der Zusammenfassung zu dem Bericht, einem zweiseitigen FactSheet, als Beispiel für bewährte Praktiken in Österreich direkt erwähnt.

Österreich kommt bei seinem Übergang zur Kreislaufwirtschaft insgesamt gut voran, auch dank engagierter Initiativen. Im Hinblick auf die Ressourcenproduktivität lag Österreich 2017 jedoch unterm EU-Durchschnitt. Diese Zahl (Österreich: €1,79/kg, EU-Durchschnitt: €2,04/kg) bezeichnet die Effizienz, mit der Materialien zur Generierung von Wohlstand genutzt werden. Mit einer Verstärkung von Re-Use und Reparatur ließe sich der Wert entscheidend erhöhen, was sowohl ökonomisch als auch ressourcentechnisch sinnvoll ist. Erwähnt wird auch, dass im Rahmen des österreichischen Masterplans „green jobs“ bis 2020 100.000 neue Arbeitsplätze im Umweltsektor geschaffen werden sollen. Um die Ziele dieses Plans zu erreichen, sind jedoch noch weitere Anstrengungen nötig, so ist es im EU-Report zu lesen. In Österreich sind im Vergleich mit dem Durchschnitt der EU-28 auch weniger Menschen in der Kreislaufwirtschaft beschäftigt. Richtungsweisend und zentral ist auch die öffentliche Beschaffung – hier sei Österreich zwar fortschrittlich, jedoch fehle eine Strategie zur Einbeziehung der Grundsätze der Kreislaufwirtschaft.

Verbesserung der Abfallstrom-Erfassung nötig

Im Kapitel Abfallbewirtschaftung zeigt sich auch, dass noch Verbesserungspotenzial herrscht: Insbesondere sollten hier Maßnahmen der Abfallvermeidung eingeführt und weiterentwickelt werden, die die Attraktivität von Wiederverwendung und Verwertung erhöhen. Denn das Aufkommen an Siedlungsabfällen ist in Österreich weiterhin verhältnismäßig hoch. Im Bereich Recycling hat Österreich das für 2020 von der EU vorgeschriebene Ziel allerdings bereits erfüllt. Positiv erwähnt wird die Einführung von Wiederverwendungsnetzen. Als empfohlene Maßnahmen für 2019 werden insbesondere die Verbesserung politischer und wirtschaftlicher Instrumente zur verstärkten Vermeidung sowie eine Verbesserung des Funktionierens der Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung durch Erfassung weiterer Abfallströme genannt. Hier ist besonders der Bereich von Alttextilien zentral.

Im Bereich der Analyse von Steuern wird zusammengefasst, dass in Österreich ein Potenzial für die Verlagerung der Steuereinnahmen von den (hohen) Steuern auf Arbeit hin zu den Verbrauchssteuern, insbesondere Umweltsteuern, besteht. Österreich habe es außerdem verabsäumt, seine Umweltsteuern anzupassen.

Wir danken unseren Partnern und Mitgliedern

Man sieht, dass vielerorts noch Luft nach oben ist – dass sich Österreich aber auch mitten am Weg befindet und in vielen Bereichen beispielhafte Initiativen existieren. Die Rolle von RepaNet ist hier eine zentrale, wie auch von der EU-Kommission in ihrem Report festgestellt wurde. Und wir bleiben weiterhin am Ball – für Re-Use und Reparatur im Rahmen einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft!

An dieser Stelle wollen wir uns beim BMNT bedanken, das durch seinen Einsatz und durch die Unterstützung von RepaNet unsere Arbeit erst möglich macht. Auch zahlreiche Bundesländer haben mit uns beim Aufbau regionaler Re-Use-Netzwerke zusammengearbeitet, sei es über die jeweilige Landesregierung oder über kommunale Verbände. Außerdem braucht es für ein stabiles Netzwerk auch Mitglieder – ein lautes Danke deshalb auch an unsere Mitglieder, Förderer und Partner  – und alle, die RepaNet zu dem machen was es ist: eine Initiative, die die Kreislaufwirtschaft und Re-Use in Österreich ankurbelt.

Mehr Infos …

Der vollständige Österreich-Report der Europäischen Kommission zum Nachlesen

Link zu den Berichten über alle 28 Mitgliedsstaaten

 

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