Erscheinungsjahr
2019
Organisation
Arbeitsgemeinschaft Rohstoffe: Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar, GLOBAL 2000, Jane Goodall Institut – Austria, Finance & Trade Watch, Südwind, Netzwerk Soziale Verantwortung (NeSoVe), „weltumspannend arbeiten“ und RepaNet.
Wissenschaftlich begleitet durch die Österreichische Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE). Erstellt mit finanzieller Unterstützung der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit.
Kurzbeschreibung
Meist bezahlt die Bevölkerung in den Abbauländern den Preis des hohen Verbrauchs an mineralischen Rohstoffen in Europa, der mit der digitalen Revolution noch weiter steigen wird: Menschenrechtsverletzungen, bewaffnete Konflikte, gesundheitsschädliche Arbeitsbedingungen und Umweltzerstörung stehen auf der Tagesordnung und ziehen sich durch die gesamten Produktionsketten.
In diesem Positionspapier, das mit Beteiligung von RepaNet erstellt wurde, wird die komplexe Problematik des hohen Verbrauchs an mineralischen Rohstoffen in Europa thematisiert, negative Auswirkungen werden analysiert und es wird ein Modell für eine künftige politische Rohstoffstrategie entworfen. Ziel ist es, die negativen Auswirkungen des Rohstoffabbaus zu verringern und ökologisch nachhaltiges und soziales Vorgehen politisch und ökonomisch zu verankern. Denn die Importländer von mineralischen Rohstoffen, wie Österreich und die Europäische Union, haben eine wichtige Rolle am Rohstoffmarkt und sind somit auch in die Verantwortung zu ziehen.
Die Zusammenarbeit von österreichischen NGOs als „Arbeitsgemeinschaft Rohstoffe“, der auch RepaNet angehört, hat zum Ziel, nationale, europäische und internationale Rohstoffpolitik mitzugestalten. In Österreich bedeutet das konkret eine Überarbeitung der Rohstoffstrategie. Anstatt wie bisher ausschließlich die Sicherstellung der Versorgungssicherheit der heimischen Wirtschaft zu verfolgen, muss sie künftig auch den zahlreichen sozialen und ökologischen Problemen im Zusammenhang mit Rohstoffabbau, -verarbeitung und -verwendung Rechnung tragen.
In einem ersten Teil werden die „Prinzipien für eine Rohstoffpolitik 4.0“ entworfen. So müssen Abbau, Verarbeitung und Verwendung von Primärrohstoffen künftig ökologisch nachhaltig – und zwar im gesamten Produktlebenszyklus –, demokratisch, gerecht, entwicklungspolitisch kohärent, menschenrechtskonform und transparent gestaltet werden.
Im nächsten Teil geht es zu den konkreten Forderungen an die Politik in vier Einzelbereichen, wobei vor dem Hintergrund der aktuellen Situation folgende Empfehlungen für politische Maßnahmen genannt werden:
Handels- und Entwicklungspolitik
- Durchführung von ökonomischen, ökologischen und menschenrechtlichen Folgenabschätzungen vor Verhandlungsbeginn zu Handelsabkommen
- wirtschafts- und handelspolitische Maßnahmen müssen entwicklungspolitische Ziele unterstützen
- Aufbau von Alternativen zu Bergbau und Kapazitätenstärkung in den Abbaustaaten
Übernahme von Verantwortung in globalen Lieferketten
- Festlegung rechtlich verbindlicher Bestimmungen zur globalen Verantwortung von Unternehmen (Verbindlicher UN-Vertrag zu Wirtschaft und Menschenrechten, Sorgfaltsprüfungspflichten)
- ambitionierte Umsetzung der EU-Konfliktmineralienverordnung in Österreich
- Ratifizierung der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zum Schutz der Rechte indigener Völker durch Österreich
Umweltschutz und Kreislaufwirtschaft
- Aktualisierung und Erweiterung des österreichischen Ressourceneffizienzplans
- Verbesserung des Ökodesigns und Aufbau einer echten Kreislaufwirtschaft
- Förderung von Re-Use, Reparatur und Sharing Economy
Bewusstseinsbildung und Beteiligung
- Einbindung der Zivilgesellschaft in rohstoffpolitische Strategien
- Bildungsmaßnahmen sowie Forschungsförderung im Bereich Ressourcenschonung und -effizienz
RepaNet hat in dieses Positionspapier vor allem die Expertise betreffend die Verlängerung der Produktnutzungsdauer und den Übergang zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft eingebracht. Durch einen veränderten, achtsamen Umgang mit unseren Gütern wird der Primärrohstoffverbrauch wirksam reduziert – dies ist also ein zentraler Baustein einer zukunftsfähigen Rohstoffpolitik.
Keywords/Tags:
AG Rohstoffe, Positionspapier, Österreich, EU, Rohstoffe, Rohstoffstrategie, Menschenrechte, Entwicklungspolitik, Ressourcen, Ressourcenabbau
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