Im Dezember 2015 hat die EU-Kommission das neue Kreislaufwirtschaftspaket (Circular Economy Package) vorgestellt. Dieses wurde von NGOs und anderen Stakeholdern sehr unterschiedlich und durchaus kontrovers kommentiert. Einige der Stimmen von NGOs, Kommunen, Politik und Entsorgungswirtschaft kamen am 9. Februar bei der Tagung „No Time to waste“ des EU-Umweltbüros in Kooperation mit dem BMLFUW zu Wort – auch RepaNet präsentierte seine Verbesserungsvorschläge für das Paket.

Ziel des Circular Economy Package ist es, ein ambitionierteres Aktionsprogramm samt rechtlichen Änderungsvorschlägen vorzulegen. Der Fokus müsse weg von der reinen Abfallentsorgung stärker hin zur Kreislaufwirtschaft, die alle Aspekte des Lebenszyklus von Materialien und Produkten mit einbindet: von Erstellung und Produktdesign über den Gebrauch bis hin zu Wiederverwendung (Re-Use), Recycling und Verwertung. Denn: eine ambitionierte Kreislaufwirtschaft verringert nicht nur den Ressourcenverbrauch und vermeidet Abfälle, sondern fördert insbesondere die regionale Wirtschaft und reicht mittlerweile in weite Teile der Privat- Umwelt- und Sozialwirtschaft.

Letztere war auf der Veranstaltung prominent vertreten mit RepaNet, Caritas und Gabarage. Sie konnten mit einem der Autoren des Paketes, Hugo-Maria Schally, dem Leiter der Abteilung Öko-Innovation und Kreislaufwirtschaft der EU-Kommission in einer angeregten und konstruktiven Diskussion Kritikpunkte und Herausforderungen des neuen Programms erörtern. RepaNet wendet sich insbesondere gegen die Verwässerung der Definition der „Vorbereitung zur Wiederverwendung“ und tritt für separate Re-Use-Quoten ein sowie für die verpflichtende Kennzeichnung der Lebensdauer auf Produkten samt daran geknüpfter Funktionsgarantie der Hersteller.

Schally erklärte die Details und Hintergründe des Paketes, während der Vertreter des Europäischen Umweltbüros, einer Vereinigung europäischer Umwelt-NGOs die mangelnde Verbindlichkeit und zu erwartende relative Wirkungslosigkeit durch zu wenig ambitionierte Vorgaben bemängelte. Die Vertreter der kommunalen Abfallverbände, Hans Mayr und Thomas Anderer sahen insbesondere die Einschränkung der Siedlungsabfalldefinition kritisch, die zu weiterer Verwässerung sowie zu massiven wirtschaftlichen Nachteilen der Kommunen führen würde.

Alle Vorträge wurden in einer Dropbox zum Download bereitgestellt…

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